20.04.2004 • Aktualisiert: 06.04.2005
SPD Bornum-Mühlenberg: Ein paar Minuten für Europa...
Zum 01. Mai 2004 ist die Europäische Union mit dem Beitritt Estlands, Lettlands, Litauens, Maltas, Polens, der Slowakei, Sloweniens, der Tschechischen Republik, Ungarns und Zyperns größer geworden. Diese sogenannte Osterweiterung der EU wirft die Frage nach Chancen und Risiken auf.
Die SPD-Ortsvereine aus dem Westen Hannovers haben Ende März 2004 zu dieser Fragestellung einen Politischen Frühschoppen mit unserem Europaabgeordneten Bernd Lange durchgeführt. Lange betonte dabei, dass die Chancen die Risiken weit überwögen. So werde der Verlagerungsdruck deutscher Firmen ins Ausland durch die Aufnahme unserer östlichen Nachbarn in die EU eher gemildert, da durch die dort nun geltende gleiche Gesetzgebung der bisher bestehende unlautere Wettbewerb unterbunden werde.
Westeuropäische Sozialstandards und Umweltauflagen gelten nun auch für diese Länder. Auch sei - so Lange - nicht ein Ansturm "billiger" Arbeitskräfte aus dem Osten nach Deutschland zu befürchten. Denn die Freizügigkeiten auf dem Arbeitsmarkt werden für diese Länder für bis zu sieben Jahre eingeschränkt. Ähnliches gilt auch für Dienstleistungen in bestimmten Branchen, so im Baugewerbe.
Abschließend betonte Lange, dass die gleichen Vorurteile die heute - überwiegend von konservativer Seite - gegen die Osterweiterung vorgebracht werden, auch schon in den 1980er Jahren beim Beitritt Spaniens, Portugals und Griechenlands in die EU hochkamen und sich als unberechtigt erwiesen haben.
!!! Nicht vergessen: Für ein soziales und friedliches Europa am 13. Juni 2004 SPD wählen !!!
Ihre SPD Bornum-Mühlenberg
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