Archiv: 11.10.2003 - 29.11.2004
29.11.2004
Zeichen für Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Ricklingen von Hannover, Angelika Walther (SPD), trägt ein oranges Band als Zeichen ihrer Solidarität mit den friedlichen Protesten und für die Demokratie in der Ukraine. A. Walther: „Mir kam die Idee, als ich einen Bericht über die Menschen im Fernsehen sah. Ein einfaches Geschenkband habe ich nun als Zeichen an meiner Jacke.“
12.11.2004
Oberbürgermeister neuer Präsident der sozialdemokratischen Kommunalpolitiker Europas
Für die kommenden zwei Jahre führt Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg die sozialdemokratischen KommunalpolitikerInnen Europas. Auf einer Versammlung der "Union der Sozialdemokratischen Kommunal- und Regionalpolitiker Europas" am 6. November 2004 in Berlin wurde Schmalstieg zum Präsidenten gewählt. Der stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) tritt damit die Nachfolge von Bernard Poignant an, Sprecher der französischen Sozialisten im Europäischen Parlament...mehr
11.06.2004
Aufruf von Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg zur Europawahl 2004
Die Europawahl am 13. Juni 2004 ist ein Meilenstein in der Geschichte Europas. Es ist die erste gesamteuropäische Wahl. Insgesamt sind 342 Millionen wahlberechtigte Europäerinnen und Europäer aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. 732 Europaabgeordnete werben bei der größten Wahl, die es je in der Geschichte Europas gab, um Ihre Stimme...mehr
10.06.2004
Hannover wählt für Europa
Informationen zur Europa-Wahl 2004
In Hannover sind bei der Europawahl am 13 Juni 367.200 Deutsche wahlberechtigt. Von den rund 16.900 EU-Bürgerinnen und Bürger haben sich 1.408 (8,4 Prozent) in das hannoversche Wählerverzeichnis eintragen lassen. Im Städtevergleich wird damit einer der höchsten Anteile erreicht.
Wo und wann kann gewählt werden?
Die Wahllokale sind am 13. Juni von 8 bis 18 Uhr geöffnet...mehr
09.06.2004
Denk ich an Europa...
Die Europa-Wahl steht am kommenden Sonntag (13. Juni 2004) an. Viele sind wohl noch am überlegen, ob sie wählen gehen oder wen sie wählen sollen. Brüssel mit seinen manchmal sehr bürokratisch erscheinenden Entscheidungen, Richtlinien und der erstmal gescheiterten EU-Verfassung, scheint ziemlich weit entfernt zu sein von den alltäglichen Problemem in unsere Stadt oder im Stadtteil. Allerdings haben viele Sachen, die da in Brüssel oder Straßburg entschieden werden entscheidenden Einfluß auf vieles in der Kommunalpolitik. Also kann die anstehende Wahl nicht unwichtig sein...mehr
10.05.2004
Niedersächsische Landesregierung will saubere Luft aussetzen
Bernd Lange: "Gesundheitsschutz hat Vorfahrt!""Mit Fahrverboten in Innenstädten werden keine Qualitätsziele umgesetzt, Fahrverbote können nur der Notnagel für extreme Lagen sein" sagt Bernd Lange, SPD-Europaabgeordneter aus Burgdorf und Umweltexperte seiner Fraktion. Er reagiert damit auf Meldungen von der Konferenz der Umweltminister von Bund und Ländern, die letzten Freitag (7. Mai 2004) in Bad Wildungen (Hessen) tagte. Der niedersächsische Umwelt-Staatssekretär Eberl hatte dort u.a. Fahrverbote zur Rushhour gefordert, um die Grenzwerte einhalten zu können...mehr
Europa-Wahlbüro eröffnet
Die ersten nichtdeutschen Wahlwilligen aus den neuen EU-Ländern haben letzten Mittwoch (5.5.2004) einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis der Stadt Hannover gestellt. Im neu eröffneten Europa-Wahlbüro füllten Merle Tsupilo aus Estland und Miroslaw Kozlowski aus Polen das notwendige Antragsformular aus...mehr
24.04.2004
Ergebnis der Blutuntersuchung liegt vor
Ende Dezember 2003 bat der WWF erstmals EU Parlamentarier zur Blutprobe
Bernd Lange: "Mehr Wissen über Chemikalien ist nötig"
Am Mittwoch, 21. April 2004, wurde das Ergebnis einer Blutuntersuchung von Bernd Lange vorgelegt, mit der sein Blut auf das Vorhandensein von gefährlichen Chemikalien getestet worden ist. Ein Cocktail aus 43 verschiedenen Chemikalien konnte nachgewiesen werden...mehr
20.04.2004
SPD Bornum-Mühlenberg: Ein paar Minuten für Europa...
Zum 01. Mai 2004 ist die Europäische Union mit dem Beitritt Estlands, Lettlands, Litauens, Maltas, Polens, der Slowakei, Sloweniens, der Tschechischen Republik, Ungarns und Zyperns größer geworden. Diese sogenannte Osterweiterung der EU wirft die Frage nach Chancen und Risiken auf...mehr
07.04.2004
Was ist Ihnen ein Europaabgeordneter wert?
"Die jetzige Situation kann nicht befriedigen", so Bernd Lange, niedersächsischer Europaabgeordneter (SPD), "klar ist für mich, dass vor allem die pauschale Reisekostenerstattung fallen muss. Aber pauschale Kritik allein hilft nicht weiter." Bernd Lange fordert daher die Bürgerinnen und Bürger auf, sich mit konstruktiven Vorschlägen an der Debatte zu beteiligen: "Schreiben Sie Ihre Vorschläge! Nehmen Sie dazu Stellung, wie Sie sich eine faire und angemessenere Regelung vorstellen!"...mehr
30.03.2004
Deutscher Klimaschutzplan ist Herausforderung für die anderen EU-Mitgliedsländer
Bernd Lange, niedersächsischer SPD-Europaabgeordneter, begrüßt die Einigung von Wirtschaftsminister Clement und Umweltminister Trittin zur nationalen Umsetzung des Emissionshandels. Lange: "Mit diesem neuen Instrument werden die EU-Mitgliedstaaten in die Lage versetzt, die Vorgaben zum Klimaschutz besser zu erfüllen." ++ NABU bewertet Kompromiss im Streit um Emissionshandel als Klimaschutz-Debakel ++ Rot-Grün kastriert Emissionshandel - WWF: Mutlosigkeit der Regierung führt zu Pyrrhussieg der Industrie ++ Wöhrl: Gesamte Klimaschutzpolitik muss wettbewerbsorientiert gestaltet werden ++ BUND, NABU und andere demonstrieren für mehr Klimaschutz: “Mit Clement sicher in den Klimagau“...mehr
19.03.2004
Sauberes Wasser für alle!
"Wasser ist keine normale Ware, es ist ein kostbares Gut, ein Lebensmittel, und kann nicht beliebig erzeugt werden. Jeder Bürger, jede Bürgerin hat ein Recht auf sauberes Trinkwasser", so Bernd Lange, niedersächsischer SPD-Europaabgeordneter zum Weltwassertag am 22. März. "Im Sinne einer nachhaltigen Politik müssen wir deshalb verantwortungsvoll mit der Ressource Wasser umgehen, darin ist man sich in der EU einig, so Lange, der als Mitglied im Vermittlungsausschuss das neue "Wassergrundgesetz der EU", die Wasserrahmenrichtlinie mit ausgehandelt hat...mehr
10.03.2004
Strengere Emmissionskontrollen für Lastwagen und Busse in Europa!
"Ab heute ist sichergestellt, dass die strengen europäischen Grenzwerte für den Abgasausstoß von Verbrennungsmotoren nicht nur auf dem Prüfstand, sondern auch in der Praxis eingehalten werden. Ein wesentlicher Aspekt, wenn man bedenkt, dass viele LKW und Busse im Alltag zum großen Teil außerhalb der auf den Prüfständen gemessenen Testzyken fahren. Nur wenn man dies berücksichtigt, kann die Luft in Europa wirklich sauber werden", so Bernd Lange, Automobilexperte der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament...mehr
27.01.2004
Bernd Lange (SPD): Ampel für eine umweltgerechte Kfz-Steuer jetzt auf grün stellen!
Europäisches Parlament unterstützt Pläne für eine CO2-bezogene Kfz-Steuer ++ KFZ-Steuer nach CO2-Ausstoß und weiteren Schadstoffen bemessen. BUND will mehr Gesundheits- und Klimaschutz ++ NABU begrüßt Vorschläge zur Neuregelung der KfZ-Steuer...mehr
26.01.2004
„Bahn frei für Bernd Lange...“
Am Freitag (23. Januar 2004) hieß es im Maschsee-Bowling in Hannover „Bahn frei für Bernd Lange!“. Etwa 40 junge hoch motivierte Helferinnen und Helfer aus dem Wahlkampfteam des Europaabgeordneten Bernd Lange (SPD) bowlten den ganzen Abend um die Wette. Das beste Team des Abends kam aus Langes Heimatstadt Burgdorf...mehr
16.01.2004
Neujahrsbegegnung 2004: „Mehr Europa wagen!“
Im Industriepfarramt Hannover fand am Donnerstag, den 15. Januar 2004, die diesjährige Neujahrsbegegnung des Jugendbildungsbüros Hannover der Evangelischen Akademie Loccum, Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt (KDA) und des Landesarbeitskreises Berufsnot junger Menschen in Niedersachsen (LAK) statt...mehr
14.01.2004
Sozialdemokraten gegen Zwangsliberalisierung der Wasserdienstleistung
"Hände weg vom Trinkwasser. Wir Sozialdemokraten lehnen eine Zwangsliberalisierung des Wassermarktes ab", so der Kommentar des niedersächsischen Europaabgeordneten Bernd Lange (SPD), nach der heutigen Abstimmung über eine Stellungnahme zur öffentlich verantworteten Daseinsvorsorge, der auch den Bereich der Wasserwirtschaft betrifft. In Deutschland ist der Wassermarkt noch weitgehend in kommunaler Verantwortung. Nach dem Willen der Sozialdemokraten soll dies auch weiterhin so bleiben...mehr
12.01.2004
Erläuterung zur Diskussion um ein Statut für die Europaabgeordneten
In jüngster Zeit sind einige Berichte über die Diskussion einer einheitlichen Regelung der Abgeordnetenrangelegenheiten in der EU erscheinen. Dazu einige Klarstellungen:
1. Das Europäische Parlament hat im Juni 2003 einen Vorschlag für das seit 1979 überfällige Statut des Abgeordneten zum Europäischen Parlament beschlossen. Das Statut regelt die Rechtsverhältnisse der Europaabgeordneten, die bislang sehr unterschiedlich sind und auf den Regelungen der nationalen Parlamente basieren...mehr
18.12.2003
Verursacher von Umweltschäden sind haftbar
Wer Dreck macht, muss ihn auch wieder wegmachen. Dies lernt gemeinhin jedes Kind. Aber ohne festgelegte Regeln geht es meist nicht. Dafür steht eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Europäischen Rates über Umwelthaftung und die Vermeidung von Umweltschäden, die Mittwoch (17. Dezember 2003) im Europäischen Parlament in Straßburg in zweiter Lesung beraten wurde...mehr
15.12.2003
Polen ist noch nicht in der EU angekommen - die Handlungsfähigkeit der EU ist jetzt ernstlich in Gefahr
"Die zukünftige Handlungsfähigkeit der Europäischen Union ist jetzt ernstlich in Frage gestellt. Die erweiterte EU braucht eine transparente, demokratische und effektive Grundlage, damit die inneren Abläufe verbessert werden und damit die EU nach außen mit einer Stimme sprechen kann. Diese Grundlage war im Verfassungsentwurf ausgearbeitet", so kommentiert der hannoversche SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange (SPD) in einer ersten Reaktion das Scheitern des Verfassungsgipfels von Brüssel...mehr
27.11.2003
Bernd Lange: "Weise Entscheidung des Rates zur Embryonenforschung"
"Die gestrige Ablehnung der europäischen Forschungsminister einer gemeinsamen Förderung der Forschung an Embryonen begrüße ich sehr ", so Bernd Lange (SPD), stellv. Mitglied im Forschungsausschuss...mehr
20.11.2003
Bestand des EIZ Niedersachsen und der Carrefours für 2004 gesichert
Das Europäische Parlament hat sich erfolgreich für den Erhalt der Förderung für die über 270 Europäischen Informationszentren und der Carrefours eingesetzt. Diese sollten nach Plänen der Kommission aufgrund einer finanztechnischen Schwerpunktverlagerung schon ab 2004 nur noch Projekthilfen und Material aus dem Europäischen Haushalt erhalten können. Betroffen waren davon in Niedersachsen vor allem das Europäische Informationszentrum des Landes Niedersachsen in Hannover und das Carrefour für den ländlichen Raum in Lüneburg...mehr
18. November 2003
Bernd Lange erneut für das Europäische Parlament nominiert
Bernd Lange wurde auf der Europadelegiertenkonferenz der SPD am vergangenen Wochenende in Bochum erneut auf einen aussichtsreichen Listenplatz gewählt. Lange kommentiert : "Der Platz 25 als dritter Kandidat aus Niedersachsen ist auch eine Anerkennung für die Arbeit, die ich bisher im Europäischen Parlament geleistet habe."
Der 48-jährige Burgdorfer ist seit 1994 Mitglied im EP und dort Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Verbraucherschutz und Volksgesundheit. Bekannt geworden ist er durch sein Engagement für die Automobil- und Umweltgesetzgebung. Sein Wahlbereich umfasst die Region Hannover sowie sieben weitere Landkreise in Mittel- und Nordostniedersachsen.
Bernd Lange
08.11.2003
Europäisches Parlament fordert Reform der Kfz-Steuer
Bernd Lange: „Umweltfreundliche Automobile steuerlich fördern!“
Geringerer Verbrauch soll sich steuerlich lohnen, deswegen müssen Automobile, die besonders umweltfreundlich fahren, auch gefördert werden! Dies hat das Europäische Parlament am Donnerstag (6. November 2003) in Brüssel in einer Entschließung zu einer europaweiten Reform der Kfz-Steuer gefordert...mehr
30. Oktober 2003
Wulff wehrt sich gegen Kürzung von EU-Förderung
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff verurteilt die Streichung der Finanzmittel für die Europäischen Informationszentren und Informationsstellen für den ländlichen Raum (Carrefours) durch die EU-Kommission. Gemeinsam mit seinen Kollegen Dieter Althaus (Thüringen) und Roland Koch (Hessen) forderte er Romano Prodi, Präsident der Europäischen Kommission in Brüssel, per Brief auf, sich der überraschenden Kündigung der Betriebsmittelzuschüsse für die Infozentren anzunehmen. "Wir haben den Eindruck, dass sich die EU-Kommission aus der Informationsarbeit in Europathemen völlig zurückziehen und diese allein den Mitgliedsstaaten überlassen will", bemängelte Wulff am Donnerstag (30. Oktober 2003) in Hannover...mehr
Kommission nimmt Vorschlag zur Modernisierung des EU-Chemikalienrechts an
Die Europäische Kommission hat Mittwoch, den 29. Oktober 2003, den Vorschlag für eine neuen EU-Verordnung für Chemikalien vorgelegt. Nach der geplanten REACH-Verordnung (Registration, Evaluation and Authorisation of CHemicals - Registrierung, Bewertung und Zulassung chemischer Stoffe) sollen Unternehmen, die einen chemischen Stoff in Mengen von mehr als einer Tonne pro Jahr herstellen oder importieren, diesen Stoff in einer zentralen Datenbank registrieren lassen. Mit der Verordnung soll der Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt verbessert werden, ohne dass die Wettbewerbsfähigkeit und die Innovationsfähigkeit der europäischen Chemieindustrie leiden. Der Vorschlag wurde in enger Konsultation mit allen Interessengruppen entworfen, u. a. fand eine Anhörung über das Internet statt. Der Vorschlag wird jetzt dem Europäischen Parlament und dem Ministerrat zur Verabschiedung im Mitentscheidungsverfahren zugeleitet...mehr
Ökologische Demokratie: Die Kommission fördert die Beteiligung der Bürger an Umweltangelegenheiten
Den EU-Bürgern wird bald der Zugang zu Umweltinformationen der Behörden, die Beteiligung an der umweltpolitischen Entscheidungsfindung und die Möglichkeit, Verletzungen der Umweltschutzvorschriften vor Gericht zu bringen, rechtlich garantiert. Dies ist ein Meilenstein der Stärkung der Demokratie im umweltpolitischen Entscheidungsprozess und des Umweltschutzes und wird die Wirksamkeit der Umweltpolitik erhöhen. Auslöser ist die Angleichung der Rechtsvorschriften auf EU-Ebene und in den Mitgliedstaaten an die Bestimmungen des Übereinkommens von Århus von 1998. Die Kommission hat gerade drei Legislativvorschläge im Hinblick auf die vollständige Anwendung des Übereinkommens angenommen...mehr
22.10.2003
Bernd Lange: Mehr Europa wagen!
Der freiwillige Zusammenschluss von 15 Staaten - durch die Osterweiterung werden es nach dem 1. Mai 2004 25 Staaten sein - unter dem Dach der EU hat Europa in den vergangenen 50 Jahren nachhaltig geprägt. Für die heutige Generation eine Selbstverständlichkeit, durchleben wir eine historisch bislang einmalige konfliktfreie und stabile Zeit in Europa. Aber nicht nur um der Friedensfähigkeit ist die EU gewollt. Eine globale Welt mit einem neoliberal strukturierten Weltmarkt verlangt nach globalen Antworten...mehr
16.10.2003
Europäische Kommission greift Europaaktivitäten in den Regionen an
Als „skandalös“ bewertet der Europaabgeordnete Bernd Lange die Pläne der Europäischen Kommission, die Finanzierung von Einrichtungen wie den Europäischen-Informations-Zentren, Carrefour-Büros sowie die Unterstützung von Städtepartnerschaften für das 1. Halbjahr 2004 zu kippen. Lange: „In diesen Einrichtungen und mit Städtepartnerschaften werden viele Aktivitäten im Sinne eines europäischen Gedankens organisiert und koordiniert. Durch die jetzt bekannt gewordenen Pläne der Kommission werden sie zerstört!“. Hintergrund der Kommissionspläne zur Streichung der finanziellen Mittel ist...mehr
11.10.2003
Neu: europa.fidele-doerp.de
Diese neue Europa-Rubrik startet heute auf „Fidele Dörp“.
Brüssel liegt nicht gerade um die Ecke von Hannover und Europa scheint somit weit entfernt zu sein. Dass vieles, was in Brüssel beschlossen wird, auf uns direkten Einfluss hat, sogar auf Stadt- bzw. Stadtteilebene, ist nicht allen bewusst. Gerade diese Sichtweise auf Europa, aus der Perspektive „Stadt/Stadtteil“ will dieses Internetangebot beleuchten.
Zwei Anlässe gibt es für dieses neue Projekt: Auf der Tagung anlässlich des 10-jährigen Bestehens des Jugendbegegnungsprojektes Hannover-Oswiecim im Don-Bosco-Haus wurde immer wieder auf die wichtige Rolle Europas hingewiesen. Und uns fiel auf, dass damit häufig nur die große Politik gemeint war. Die Frage, was bringt uns Europa auf der im Vergleich niedrigen Ebene „Stadtteil“, wollten wir näher betrachten.
